Einsatz für Religionsfreiheit gefordert

Die Menschenrechtsorganisation appellierte an Gauck, sich bei seinen Gesprächen mit der chinesischen Regierung auch für ein Ende der Einschüchterung und Verfolgung von Rechtsanwälten und Menschenrechtsverteidigern einzusetzen. Der Bundespräsident besucht von Sonntag bis Donnerstag die Volksrepublik China. In Peking trifft er mit Staatspräsident Xi Jinping, Ministerpräsident Li Keqiang sowie weiteren Repräsentanten von Staat und Regierung zusammen. Aber auch Treffen mit Künstlern und Intellektuellen, Studenten, Vertretern von Religionsgemeinschaften und Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs) sind geplant.

Nach Angaben der GfbV wurden 2015 in China mehr als 700 Menschenrechtler mindestens fünf Tage lang willkürlich inhaftiert. Gegen elf inhaftierte Menschenrechtsverteidiger seien allein im Januar 2016 Strafverfahren wegen angeblicher "Untergrabung der Staatsordnung" eingeleitet worden. "Chinas Kommunistische Partei hat der Zivilgesellschaft, die sich für die Einhaltung der chinesischen Gesetze einsetzt, den Krieg erklärt und geht gnadenlos gegen sie vor. Wer wie der Bundespräsident für Rechtsstaatlichkeit eintritt, darf dazu nicht schweigen", sagte Ulrich Delius, China-Experte der GfbV, am Freitag in Göttingen. (jml/dpa)