Strafe wegen Hass-Posting gegen Erzbischof Schick

Im Zusammenhang mit Drohungen und Hassbotschaften gegen den Bamberger Erzbischof Ludwig Schick ist ein Facebook-Nutzer wegen Volksverhetzung und Beleidigung verurteilt worden. Er muss 4.000 Euro Geldstrafe zahlen, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Bamberg der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) am Mittwoch sagte. Der Nutzer hatte auf Facbeook geschrieben, dass das "ganze Politiker- und Pfaffengesindel korrupte Verbrecher" seien, die "liquidiert" gehörten. Diese Äußerung sei eindeutig nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt, so der Sprecher. Das Verfahren gegen einen weiteren Kommentar-Schreiber sei dagegen eingestellt worden.

Das Erzbistum Bamberg erklärte, die Entscheidung zeige, dass der Rechtsstaat Hass und Hetze im Internet nicht toleriere. "Die erfolgreichen Ermittlungen beweisen, dass die sozialen Netzwerke keinen anonymen Schutz für hemmungslose Hassbotschaften bieten", sagte Sprecher Harry Luck.

Hassbotschaften und Todesdrohungen

Schick war im Herbst vergangenen Jahres auf der Facebook-Seite der AfD mit Hassbotschaften bis hin zu Todesdrohungen überzogen worden. Hintergrund war die Äußerung des Erzbischofs, ob es einen muslimischen Bundespräsidenten geben könne. Er hatte damals gesagt, dass dies grundsätzlich bei einer entsprechenden Wahl durch die Bundesversammlung möglich sein müsse. Er sehe jedoch dafür derzeit keine gesellschaftliche Mehrheit.

Die AfD hatte daraufhin auf ihrer Facebook-Seite ein Bild des Erzbischofs mit der Schlagzeile "Kirche: muslimischer Bundespräsident denkbar" sowie mit einer Art Stempel mit dem Wort "Halal" versehen. Es ist das arabische Wort für "erlaubt", wie es auf bestimmten Lebensmitteln zu finden ist. (bod/KNA)

13.09.2017, 17.24 Uhr: ergänzt um ein Statement des Erzbistums Bamberg