US-Kommission: Religionsfreiheit weltweit zurückgegangen

In 16 Staaten gibt es besonders schwere Einschränkungen der Religionsfreiheit. Dies geht aus der am Mittwoch veröffentlichten Studie der Kommission für internationale Religionsfreiheit der USA (USCIRF) hervor. "Leider sind die Bedingungen für Religionsfreiheit in vielen Ländern 2017 schlechter geworden, oft durch ein Erstarken autoritärer Systeme und unter dem Deckmantel der Terrorismusabwehr", erläutert der Vorsitzende der Kommission, Daniel Mark.

Gegenüber der US-Regierung spricht die Kommission die Empfehlung aus, Religionsfreiheit zu einer Priorität in der Außen- und Sicherheitspolitik zu machen.

In dem jährlichen Bericht benennt USCIRF 16 "Countries of Particular Concern" (CPC), das sind Länder, in denen es besonders schlecht um die Religionsfreiheit steht. Als "CPC" werden Länder eingestuft, in denen die Religionsfreiheit systematisch, dauerhaft und besonders problematisch ("systematic, ongoing and egregious") eingeschränkt wird Die Liste ist im Vergleich zum Vorjahresreport unverändert. Auf der Liste stehen Myanmar, die Zentralafrikanische Republik, China, Eritrea, Iran, Nigeria, Nordkorea, Pakistan, Russland, Saudi-Arabien, Sudan, Syrien, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam.

Weitere Staaten erfüllen nicht alle drei Kriterien, aber mindestens eines. Zu dieser Gruppe der Stufe-2-Länder ("tier 2 countries") gehören Afghanistan, Aserbaidschan, Bahrain, Kuba, Ägypten, Indien, Indonesien, Irak, Kasachstan, Laos, Malaysia und die Türkei.

Islamistische Terrorgruppen auf der Liste

USCIRF benennt neben Staaten auch nicht-staatliche Organisationen, die eine Gefahr für die Religionsfreiheit darstellen. "Entities of Particular Concern" sind Organisationen, die ähnlich wie Staaten Kontrolle über ein Gebiet ausüben, aber selbst keine souveränen Staaten sind. Drei solche Gruppen hat USCIRF ausgemacht: "ISIS" im Irak und in Syrien, die Taliban in Afghanistan und al-Shabaab in Somalia.

Die Kommission wurde 1998 durch das "Gesetz über internationale Religionsfreiheit" (IRFA) gegründet. Die Mitglieder der überparteilichen Kommission werden durch den US-Präsidenten und den Parteien im US-Parlament bestimmt. Die Erarbeitung der jährlichen Studie zur Religionsfreiheit gehört zu ihren wichtigsten Aufgaben. Zu den acht Mitgliedern der Kommission gehören Wissenschaftler und Diplomaten verschiedener Religionen, darunter der Jesuit Thomas J. Reese. (fxn)