Deutsche Bischöfe warnen vor neuem Rüstungswettlauf

In der internationalen Sicherheitsdebatte warnen die deutschen Bischöfe vor einem neuen Wettrüsten. Der Einsatz von Militär sei zur Selbstverteidigung als letztes Mittel möglich und unter Umständen auch geboten, habe aber Grenzen, heißt es in einem neuen Friedenswort der Bischöfe. Es wurde am Mittwoch bei ihrer Frühjahrsvollversammlung in Augsburg vorgestellt. Am Vortag hatten die Bischöfe den Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, empfangen.

In dem 175 Seiten langen Text räumen die Bischöfe ein, dass angesichts neuer Bedrohungen auch deutsche Soldaten für die Landesverteidigung angemessen ausgestattet werden müssten. Zugleich fordern sie "die Bundesregierung auf, im Rahmen der NATO einen Prozess anzustoßen und gemeinsam mit den Bündnispartnern Lösungen zu finden, wie die vermutlich auf absehbare Zeit erforderliche Abschreckung ohne Nuklearwaffen gewährleistet werden kann".

Im Pressegespräch machten die Autoren deutlich, dass es hier um eine langfristige Aufgabe gehe. Der Münsteraner Friedensforscher Heinz-Günther Stobbe sagte, für den Moment sei er froh über den atomaren Schutzschirm, "weil ich nicht sicher bin, was sich im Kopf des russischen Diktators abspielt". Dadurch werde eine "gewisse Hemmschwelle" geschaffen, von der man aber auf Dauer wegkommen müsse. Es sei ein "Irrwitz", dass es heute kaum noch einen internationalen Vertrag gebe, der die atomare Aufrüstung stoppe.

Schon Besitz von Atomwaffen ethisch inakzeptabel?

Ulrich Pöner vom Sekretariat der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) wies darauf hin, dass Franziskus als erster Papst sogar den Besitz von Atomwaffen als ethisch inakzeptabel bezeichnet habe. "Wir sind da etwas vorsichtiger." Es könne Jahrzehnte dauern, "bis wir aus dieser Mega-Zerstörungsgefahr herauskommen".

Friede dürfe nicht primär in militärischen Kategorien gedacht werden, er beruhe auf gerechten Beziehungen, sagte der DBK-Vorsitzende, Bischof Georg Bätzing. "Wir bleiben auch jetzt dabei, dass Friede dauerhaft nur wachsen kann, wenn die Gewaltverhältnisse ausgetrocknet und die Gewaltpotenziale eingehegt werden. Aber wir sind nicht blauäugig." Weltkirche-Bischof Bertram Meier sagte: "Wir brauchen eine Politik der Gewaltminimierung." Stobbe sagte, zur Legitimität militärischer Gewalt gebe es keine einfachen Handlungsanweisungen. Das zeige sich gerade im Gazastreifen, wo das Urteil nicht leicht falle, was noch verhältnismäßig sei.

Der Text trägt den Titel "Friede diesem Haus". Die Bischöfe verstehen ihn laut Bätzing als Beitrag zu einer notwendigen "gründlichen Debatte über den Frieden". Zugleich handelt es sich um eine aktualisierte Fortschreibung des im Jahr 2000 veröffentlichten Grundsatzpapiers "Gerechter Friede". (KNA)