Eid mit Gottesformel: Mario Voigt neuer Thüringer Ministerpräsident
Der CDU-Politiker Mario Voigt ist neuer Thüringer Ministerpräsident. Voigt wurde am Donnerstag vom Landtag in Erfurt im ersten Wahlgang ins Amt gewählt. Der 47-jährige bisherige Fraktionschef seiner Partei erhielt in geheimer Wahl 51 Stimmen, sieben mehr als die Koalitionsfraktionen von CDU, BSW und SPD Abgeordnete haben. Unmittelbar vor der Sitzung hatten einige Abgeordnete der Linken angekündigt, den Jenaer Politikwissenschaftler zu wählen.
Erforderlich war in den ersten beiden Wahlgängen eine absolute Mehrheit von mindestens 45 Stimmen der 88 Abgeordneten. Die Koalition von CDU, BSW und SPD verfügt seit der Wahl vom 1. September zusammen über nur 44 Abgeordnete. Somit war Voigt in den ersten Wahlgängen auf Stimmen aus der Opposition angewiesen. Unmittelbar nach der Wahl wurde Voigt als Ministerpräsident im Landtag vereidigt. Er sprach die Eidesformel mit religiösem Bekenntnis.
AfD stärkste Fraktion
Im Thüringer Landtag stellen die CDU 23, das BSW 15 und die SPD sechs Abgeordnete. Stärkste Fraktion ist die AfD mit 32 Mandaten. Die Linksfraktion des mit der Wahl aus dem Amt geschiedenen, bisherigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow verfügt über zwölf Abgeordnete.
Bis zuletzt hatte es verfassungsrechtliche Diskussionen zum Ablauf der Wahl gegeben. Bis zu einer Erklärung des Landtagspräsidenten Thadäus König am Montag war umstritten, ob zur Wahl in einem möglichen dritten Wahlgang ohne Gegenkandidaten mehr Ja- als Nein-Stimmen erforderlich seien. Dies hatte König mit Verweis auf neuere juristische Aufsätze verneint. Die Wahl Voigts spätestens im dritten Wahlgang galt damit als sicher. (epd)
