Doch kein Bußgeld wegen Bibelvers auf Taxi
Ein christlicher Taxifahrer aus Essen muss nun doch kein Bußgeld wegen eines Bibelverses auf seinem Taxi bezahlen. Das Amtsgericht Essen hat das Bußgeldverfahren bereits am 1. August eingestellt, wie eine Sprecherin des Gerichts am Dienstag katholisch.de bestätigte. Zuerst hatte die Evangelische Nachrichtenagentur Idea berichtet. Der aus dem Iran stammende Christ Jalif Mashali sollte wegen eines Aufklebers mit den Worten "Jesus – Ich bin der Weg. Die Wahrheit. Und das Leben" (Joh. 14,6) ein Bußgeld in Höhe von insgesamt 88,50 Euro bezahlen. Das Verfahren sei gemäß § 47 Abs. 2 OWiG eingestellt worden. Demnach ist eine Einstellung möglich, wenn das Gericht eine Ahndung nicht für geboten hält.
Der Aufkleber mit dem Bibelspruch wurde von der zuständigen Behörde der Stadt Essen auf Grundlage der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (§ 26 Abs. 3 BOKraft) als unzulässige religiöse Werbung eingestuft worden. Mashali hatte sich mit Hilfe der Menschenrechtsorganisation ADF International gegen den Bußgeldbescheid gewehrt.
"Jesus ist das Beste, was ich jemandem empfehlen könnte, weil er mein Leben verändert hat. Deshalb möchte ich den Aufkleber auf meinem Taxi lassen, damit ihn jeder Interessierte sehen kann", sagte Mashali im Februar. Er wolle keinen Ärger machen, sei aber der Überzeugung, nichts Falsches getan zu haben. "Ich bin dankbar für dieses Land, in dem jeder die Freiheit haben sollte, seinen Glauben zu teilen. Ich hoffe das weiterhin tun zu können, indem ich Einspruch einlege", so der gebürtige Iraner, der seit 22 Jahren in Deutschland lebt. Gegenüber Idea sagte er nun, dass er das Taxi, mit dem er als selbständiger Taxiunternehmer tätig war, mittlerweile nicht mehr besitzt. Er arbeite jetzt als angestellter Taxifahrer. (fxn)
