Katholiken gegen AfD-Politiker als Landtags-Vizepräsident
Der Katholikenrat im Bistum Erfurt warnt vor einer möglichen Wahl des AfD-Politikers Jörg Prophet zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtags. "Herr Prophet ist durch geschichtsrevisionistische Äußerungen aufgefallen, die vom Thüringer Verfassungsschutzbericht ausdrücklich als Teil einer ideologischen, rechtsextremen Agenda der AfD hervorgehoben wurden", heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme. Solche Positionen stünden nicht nur im Widerspruch zu den grundlegenden Prinzipien der demokratischen Ordnung, sondern auch zu den Lehren des Evangeliums. "Eine Demokratie lebt von Debatte, Vielfalt und Toleranz. Doch sie muss auch ihre Grenzen ziehen, wo diese Prinzipien ausgehöhlt oder instrumentalisiert werden."
Der Katholikenrat appelliert deshalb an die Abgeordneten des Thüringer Landtags, sich ihrer Verantwortung bewusst zu sein. "Sie entscheiden nicht nur über die Besetzung eines Amtes, sondern auch darüber, welche Werte und Signale Thüringen in die Gesellschaft sendet." In einer Zeit, in der demokratische Prinzipien und Grundrechte weltweit unter Druck stünden, sei es umso wichtiger, ein klares Bekenntnis zu Wahrheit, Gerechtigkeit und Menschenwürde abzulegen.
Erst vor wenigen Tagen hatte das Internationale Komitee Buchenwald-Dora und Kommandos (IKBD), in dem sich Überlebende der beiden Konzentrationslager und ihre Angehörigen aus zahlreichen Ländern zusammengeschlossen haben, an die Abgeordneten des Thüringer Landtages appelliert, Prophet nicht zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtages zu wählen. Prophet war bei der Landtagswahl 2024 für den Wahlkreis Nordhausen in den neuen Thüringer Landtag eingezogen. In Thüringen hatten sich nach der Wahl CDU, BSW und SPD auf eine Koalition geeinigt. Bei der Landtagswahl am 1. September war die AfD mit 32,8 Prozent stärkste Kraft geworden. Der Verfassungsschutz stuft den AfD-Landesverband als gesichert rechtsextrem ein. (KNA)
