Verfahren gegen Pater Alt eingestellt – Ordensmann kritisiert Justiz

Das Amtsgericht Nürnberg hat ein Verfahren gegen den Ordensmann und Klimaaktivisten Jörg Alt eingestellt. Es ging dabei um den Vorwurf, der Jesuitenpater habe im August 2023 eine Rede zu einer Sitzblockade von Klimaaktivisten vor dem Nürnberger Hauptbahnhof gehalten und damit die Protestaktion unterstützt. Das Verfahren sei nicht etwa aus Mangel an Beweisen eingestellt worden, sondern weil die zu erwartende Strafe gegenüber seiner schon abgesessenen Gefängnisstrafe nicht ins Gewicht fiele, teilte Alt am Donnerstag mit. Das Gericht bestätigte dies auf Nachfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Die Einstellung sei am Dienstag erfolgt.

"Es ist traurig, zu welchen Verrenkungen man bereit ist, um der Verteidigung freier und kritischer Rede im öffentlichen Raum und den Fakten zur Klimakrise keine weitere Bühne zu bieten", kritisierte Alt. Wie der Jesuit ergänzte, wäre er mit diesem Fall gern vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Diesen Weg versperre ihm das Amtsgericht jetzt. "Ich bin von der bayerischen Justiz bitter enttäuscht", klagte Alt.

Kritik an Kosten

Weiter monierte der Ordensmann, dass zwar die Kosten des Verfahrens der Staatskasse auferlegt worden seien. Er müsse aber seine notwendigen Auslagen in Form der Kosten seiner Verteidigung tragen, obwohl in der gegen ihn stattgefundenen Hauptverhandlung ein Richter mitgewirkt habe, der später gerichtlich für befangen erklärt worden sei. Das Gericht sei dabei von der grundsätzlichen Kostentragungsregel zu seinen Lasten abgewichen, so Alt. Weder gegen die Einstellung des Verfahrens noch gegen die Kostenentscheidung sei ein Rechtsbehelf möglich. Zum Thema Kosten erklärte eine Justizsprecherin auf KNA-Anfrage, der Beschluss sei eine Ermessensentscheidung des Gerichts. Er sei in der erfolgten Weise durchaus üblich.

Alt war im April für 25 Tage in Haft gewesen. Er hatte sich geweigert, eine Geldstrafe von 500 Euro zu zahlen, zu der ihn das Bayerische Oberste Landesgericht im November 2024 in letzter Instanz verurteilt hatte. Der Jesuit hatte sich mehrfach an Straßenblockaden beteiligt. In diesem Fall ging es um eine Blockade 2022 in Nürnberg. Eine alternativ angebotene Verrichtung sozialer Arbeit schlug er aus. (KNA)