Gotteslästerung steht in Irland nicht mehr unter Strafe
Mit deutlicher Mehrheit haben die Iren für eine Abschaffung des Blasphemiegesetzes gestimmt. Laut Medienangaben (Sonntag) sprachen sich fast 65 Prozent der Wähler bei dem Referendum am Freitag für eine Streichung der Verfassungsklausel von 1937 aus, die Gotteslästerung unter Strafe stellt. Zugleich wählten die Iren bei der Präsidentschaftswahl den amtierenden Dichter und Menschenrechtler Michael Higgins (77) für eine zweite Amtszeit. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp über 43 Prozent.
Die Entscheidung wird als weiterer Ausdruck eines gesellschaftlichen Wandels im traditionell konservativen und katholischen Irland gewertet, den der irische Premierminister Leo Varadkar im Vorfeld der Abstimmung als "stille Revolution" bezeichnete. Erst im Mai hatten sich die Iren für die Abschaffung des Abtreibungsverbotes ausgesprochen. Seit einem Referendum 2015 sind auch gleichgeschlechtliche Ehen in der irischen Verfassung verankert.
Auch Bischöfe gegen Gesetz
Die katholische Bischofskonferenz Irlands hatte zu Monatsbeginn deutlich gemacht, dass sie sich nicht für den Erhalt des "größtenteils überflüssigen" Blasphemiegesetzes stark machen werde. Solche Gesetze würden in anderen Ländern häufig genutzt, "um Gewalt und Unterdrückung von Minderheiten zu rechtfertigen".
Das Blasphemiegesetz in der irischen Verfassung soll seit 1937 den christlichen Glauben vor Verächtlichmachung schützen. Zusätzlich hatte die irische Regierung 2009 ein erweitertes Gesetz gegen Gotteslästerung eingeführt, das "grob missbräuchliche oder beleidigende Aussagen" mit Bezug auf "heilig gehaltene Angelegenheiten einer jeden Religion" unter Strafe stellte. Seither wurden allerdings keine einschlägigen Verurteilungen bekannt.
Für Aufsehen sorgte aber die Anzeige einer Privatperson gegen den Schauspieler Stephen Fry. Dieser hatte 2015 in einem Interview die Frage gestellt, wie er einen "launischen, gemeinen, dummen Gott respektieren" solle, der eine "Welt geschaffen hat, die so voller Ungerechtigkeit und Leid" sei. Mit Verweis auf Krankheiten wie Knochenkrebs bei Kindern sagte er, dass ein Universum, das angeblich von einem solchen Schöpfer erschaffen worden sei, das Werk eines "Wahnsinnigen" sein müsse. Das Verfahren wurde 2017 eingestellt; es seien niemandes Rechte verletzt worden, so die Begründung. (KNA)