Ära Merkel neigt sich dem Ende zu – Eine vorläufige Bilanz
Anlässe für Abschiedsworte gab es genug. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bislang weithin darauf verzichtet. Schon ihr intuitives Machtbewusstsein dürfte dies verbieten. Abschied heißt Machtverlust. Möglicherweise bleibt sie – falls die Koalitionsverhandlungen länger dauern – geschäftsführend noch Monate im Amt. So könnte sie nach Konrad Adenauer auch Helmut Kohl in puncto Amtsdauer überholen. Dennoch, auch ihre Ära neigt sich dem Ende zu.
Die Regierungschefin wirkt nicht amtsmüde, aber das immense Pensum an der Spitze der bedeutendsten europäischen Industrienation mit globaler Verantwortung – und fast bis zuletzt an der Spitze der größten verbliebenen Volkspartei in Europa – hat nach 16 Jahren Spuren hinterlassen.
"Nichts ist selbstverständlich"
Ein ruhiger Ausklang scheint ihr verwehrt. Neben der Corona-Pandemie kamen jüngst die Flutkatastrophe und die Afghanistankrise hinzu. Dass politische Entscheidungen wie in allen drei Krisen unmittelbar über Leben und Tod entscheiden können, erhöhte für Sie die Last der Verantwortung. Die Sorge um das Schicksal gerade der Älteren in der Pandemie dürfte ihr nach dem Tod der Mutter 2019 besonders nahe gegangen sein, wie sie jetzt auch bei einem ungewöhnlich persönlichen Statement bei einer Veranstaltung in Düsseldorf berichtete.
Bereits 2017 musste Merkel sich zur erneuten Kandidatur durchringen. Die Wahl des Rechtspopulisten Donald Trump zum US-Präsidenten gab wohl den Ausschlag. Unversehens fand sich die im Zeichen der Raute agierende Kanzlerin in einer Art Führungsrolle der liberalen westlichen Demokratien wieder.
Ende Mai 2019, bei der Überreichung der 16. Ehrendoktorwürde, diesmal an der US-Eliteuniversität Harvard, wird die auch biografisch geprägte Motivation explizit: "Nichts ist selbstverständlich. Unsere individuellen Freiheiten sind nicht selbstverständlich, Demokratie ist nicht selbstverständlich, Frieden nicht und Wohlstand auch nicht."
Bei der Bundestagswahl 2017 lag die Union deutlich vor der SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Angela Merkel trat damals ihre vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin an.
Merkel stand damals auf dem Zenit ihres internationalen Ansehens. Ihr biografisches Narrativ – in der kommunistischen DDR geboren und nach der friedlichen Revolution allmählich zur Hüterin der westlichen Werte avanciert – half ihr gegen Angriffe von außen wie von innen. Geehrt wurde sie in Harvard auch für ihre Flüchtlingspolitik und ihr zuversichtliches "Wir schaffen das". Dass sie 2015 nicht die Grenzen schloss, gehörte zu ihren umstrittensten Entscheidungen und führte die Union in eine Zerreißprobe. Die Kirchen standen dabei hinter ihr. Papst Franziskus hatte mit der ersten Reise nach Amtsantritt zur Flüchtlings-Insel Lampedusa die Richtung vorgegeben.
Die Entscheidung weckte auch alte Geister des Nationalismus zu neuem Leben. Die "Alternative für Deutschland" (AfD), zunächst gedacht als Alternative zur finanzpolitischen Vergemeinschaftung der EU und zu Merkels immer wieder behaupteter Alternativlosigkeit, gewann unverhofften Aufschwung und wandelte sich zum rechtspopulistischen Sammelbecken.
Profilverlust als Preis für politischen Erfolg?
Konservative sehen zudem eine Mitverantwortung Merkels durch die Verschiebung der CDU nach Mitte-Links. Das öffnete Raum am rechten Rand und nahm der SPD in zwei Großen Koalitionen den Atem. Andererseits konnte sich die CDU damit im Gegensatz zum internationalen Trend bislang als Volkspartei behaupten. War der Preis dafür ein Profilverlust ja die Entkernung der Partei, wie Kritiker meinen? Sie verweisen besonders auf die Wende zum Einwanderungsland, die Aussetzung der Wehrpflicht und den überstürzten Ausstieg aus der Atomkraft.
Volker Kauder (CDU), einst Statthalter der Konservativen, der Merkel als Chef der Unions-Bundestagsfraktion den Rücken freihielt, fordert von der CDU hingegen eine Rückbesinnung auf das Christliche, als Kompass und integrative Kraft.
Die Pfarrerstochter aus Templin ließ nie einen Zweifel am Bekenntnis zum "C" und ihrer Glaubensüberzeugung – sie tat dies allerdings mit protestantischer Zurückhaltung. Als Gast bei Katholiken- oder Kirchentagen hatte sie stets ein offenes Ohr für kirchliche Anliegen. Öffnungen wie bei der "Ehe für alle" warfen aber innerparteilich die Frage auf, wie weit die CDU unter Merkel gesellschaftliche Trends nur nachvollzieht statt sie zu gestalten. Eine letzte Verstimmung im Verhältnis zu den Kirchen gab es durch den restriktiven Umgang mit der Religionsfreiheit zu Beginn der Pandemie – wobei allerdings die meisten Bischöfe sich dem Regiment der Kanzlerin und der Landesregierungen ohne Groll fügten.
Angela Merkel ist evangelische Pfarrerstochter und hat aus ihrem christlichen Glauben nie ein Geheimnis gemacht. Als Bundeskanzlerin traf sie Papst Franziskus und seinen Vorgänger viele Male.
Das aufgeschlossene Verhältnis zu den Kirchen spiegelt sich in der Beziehung zu Papst Franziskus. Merkel besuchte ihn mehrmals. Weniger innig war das Verhältnis zu Benedikt XVI., das 2009 mit dem öffentlichen Streit um die Aufnahme des traditionalistischen Holocaustleugners Richard Williamson in die Kirche einen Tiefpunkt erreichte. Dass sie dem Papst aus Deutschland seinerzeit indirekt unterstellte, er habe wissentlich einen Holocaustleugner begnadigt, sorgte im Vatikan für tiefe Verstimmung.
Stets ungetrübt blieb Merkels Verhältnis zu Israel. Die besondere Verantwortung Deutschlands als Konsequenz der Schoah scheint ihr zu einem tief empfundenen persönlichen Anliegen geworden zu sein. Das Einstehen für die Existenz des Staates Israel wurde für die Regierungschefin zum Teil der deutschen Staatsraison.
Darf "mich als Person nicht zu wichtig nehmen"
Eine Bewertung vieler Entscheidungen und möglicher Versäumnisse – wie sie etwa Klimaaktivisten beklagen – steht noch aus. Erst künftig wird auch ihr Handeln in der Finanzkrise, der Pandemie oder beim Wandel des Familienbilds abzuschätzen sein. Zur vorläufigen Bilanz gehört, dass die erste Kanzlerin Deutschland in turbulenten Umbruchzeiten Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand gesichert hat.
Sie sei mit sich im Reinen, bekannte Merkel unlängst. Dazu gehört die Einsicht in die Grenzen politischer Macht wie individueller Machbarkeit. "... so wichtig mein Amt ist, mich als Person darf ich bei all dem nicht zu wichtig nehmen. Mein Glaube sagt mir, dass ich wie jeder Mensch nicht nach Absolutheit streben muss, sondern fehlerhaft sein darf", hatte sie bereits vor Jahren betont.