Nach Staatsrechtler Rixen

Weiteres Mitglied verlässt Kölner Aufarbeitungskommission

Veröffentlicht am 06.12.2022 um 14:56 Uhr – Lesedauer: 

Köln ‐ Erst am Montag verließ Staatsrechtler Stephan Rixen überraschend die Aufarbeitungskommission für das Erzbistum Köln. Jetzt beendet ein weiteres Mitglied die dortige Tätigkeit – und begründet das mit der "besonderen Situation" in der Erzdiözese.

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Nach dem Staatsrechtler Stephan Rixen hat ein weiteres Mitglied die Aufarbeitungskommission für das Erzbistum Köln verlassen. Die ehemalige nordrhein-westfälische Staatssekretärin Marion Gierden-Jülich habe am Dienstag Kardinal Rainer Maria Woelki über die Beendigung ihrer Tätigkeit informiert, bestätigte das Erzbistum Köln einen Bericht der Tageszeitung "Kölnische Rundschau". Gierden-Jülich und Rixen waren von der NRW-Landesregierung in die Kommission geschickt worden.

"Es gibt gute Ansätze struktureller Veränderungen im Erzbistum, die in die richtige Richtung weisen", schreibt Gierden-Jülich in einer von der Erzdiözese weitergeleiteten Stellungnahme. "Aber die besondere Situation im Erzbistum Köln macht eine konstruktive und sachbezogene Auseinandersetzung im Aufarbeitungsprozess nahezu unmöglich." Woelki ist seit Monaten mit einer Vertrauenskrise konfrontiert. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen des Vorwurfs falscher eidesstattlicher Versicherungen. Gierden-Jülich forderte eine stärkere Koordination aller Unabhängigen Aufarbeitungskommissionen, um Auftrag und Zielsetzung zu klären. "Hier müsste auch die Politik mehr Verantwortung übernehmen."

"Massives Störgefühl"

Am Montag hatte Rixen seine Mitgliedschaft in dem Gremium beendet und damit auch den Vorsitz niedergelegt. Seine anfänglichen Zweifel an einer unabhängigen und effektiven Arbeit des Gremiums hätten sich bestätigt, sagte er zur Begründung. Ein Gespräch der Kommission mit Woelki in der vergangenen Woche habe bei ihm ein "massives Störgefühl" hinterlassen. "Mir fehlt das Vertrauen, dass eine Aufarbeitung, die auch Kardinal Woelki selbst betrifft, wirklich gewünscht ist", so Rixen. Sein Eindruck sei, dass die Mehrheit in der Kölner Kommission vor allem Woelki schützen und nicht mit der Führungsspitze des Erzbistums in Konflikt geraten wolle.

Auf den Rückzug Rixens reagierte die Kommission mit Verwunderung. "Dies kam für alle sehr überraschend", teilte diese am Dienstag mit. Die Landesregierung hatte am Montagabend – noch vor dem Ausstieg von Gierden-Jülich – angekündigt, den Posten Rixens nachzubesetzen. Die Mitglieder der Kommission – darunter Vertreter des Bistums, Betroffene und Experten etwa aus Justiz und Verwaltung – werden teils von der Kirche und teils von der Landesregierung benannt sowie alle vom Ortsbischof berufen. Darauf hatten sich die Bischöfe mit dem früheren Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, geeinigt. (KNA)