Rückbeorderung in Schande

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Der Handlungsdruck war groß: Seit Jahren werden die Vereinten Nationen immer wieder damit konfrontiert, dass sich ihre mit Peacekeeping und Schutz von bedrohten Zivilisten beauftragten Blauhelmsoldaten in Einsatzgebieten an Kindern und Frauen vergehen. Die Mehrzahl der Vorwürfe richtet sich gegen Soldaten aus afrikanischen Staaten, doch auch Franzosen, Kanadier und deutsche Blauhelme waren schon unter Anklage oder Verdacht.

Von Gewalt in vielerlei Formen ist die Rede, von Erpressung - Sex gegen Lebensmittel -, vom Ausnützen der extremen Not der Menschen in Kriegs- und Krisengebieten. Die Vereinten Nationen liefen Gefahr, ihren guten Ruf zu beschädigen. Darüber hinaus zerstörten die Soldaten in desolaten Gesellschaften, zuletzt in der Zentralafrikanischen Republik und in der Demokratischen Republik Kongo, das Vertrauen in eine bewaffnete Blauhelm-Struktur, die Frieden und Sicherheit bringen soll, und nicht Gewalt und Rechtlosigkeit.

Worte des Bedauerns gab es in den zurückliegenden Jahren wiederholt. Der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte 2003 den Blauhelmen Sex mit Minderjährigen und die Inanspruchnahme von Prostitution verboten. Konsequenzen erfolgten jedoch nicht. Da die Entsendestaaten der Blauhelmtruppen für die Strafverfolgung zuständig sind, gingen die meisten Täter straflos aus. Der UN-Sicherheitsrat steigert jetzt den Druck auf die Täter und ihre Herkunftsstaaten. 14 der 15 Sicherheitsratsmitglieder stimmten am vergangenen Freitag der diesbezüglichen Resolution zu; allein Ägypten enthielt sich.

Für den Dienst von Soldaten und Polizisten im Rahmen eines UN-Einsatzes werden die Entsenderländer gut entlohnt. Deshalb ist es für viele, insbesondere ärmere Staaten durchaus attraktiv, Kontingente in Krisengebiete zu schicken. In Zukunft werden, so will es die Resolution, bei begründetem Missbrauchsverdacht ganze Einheiten nach Hause zurückgeschickt, ohne Geld. Diese Rückbeorderung in Schande kostet die Entsendestaaten künftig Einnahmen - und Prestige. Anders als bisher wollen die Vereinten Nationen die unter Verdacht stehenden Einheiten auf ihrer Internetseite nennen.

Gewiss, die Situationen in Krisenregionen sind oft wenig übersichtlich. Gleichwohl machen die Vereinten Nationen einen neuen, wichtigen Schritt gegen den Missbrauch.