AfD fordert Bundesbeauftragten gegen Christenfeindlichkeit

In der aktuellen Debatte um einen möglichen Bundesbeauftragten gegen Muslimfeindlichkeit fordert die AfD einen Beauftragten gegen Christenfeindlichkeit. Christen seien die "meistverfolgte religiöse Gemeinschaft weltweit", postete die Partei am Donnerstag auf ihrer Facebookseite: "Auch in Deutschlands Schulen und Kindergärten macht sich das Klima der Angst längst breit, wenn man in der Minderheit ist."

Ähnliche Forderungen hatte die AfD früher schon erhoben. So sprach sie sich im April vergangenen Jahres für Sanktionen mit Blick auf vor allem muslimisch geprägte Länder aus, in denen Christen verfolgt werden. Zugleich gibt es aus den Reihen der AfD immer wieder auch kritische Töne zu Kirche und Christentum - etwa in der Diskussion um eine Abschaffung der Kirchensteuer oder um den Einsatz der Kirche für Flüchtlinge. Vertreter der beiden großen Kirchen werfen ihrerseits der AfD vor, in Teilen rechtsradikale und menschenverachtende Positionen zu vertreten.

Nach Angriffen auf Moscheen: Vorschlag für Beauftragen gegen Muslimfeindlichkeit

Angesichts von Angriffen auf Moscheen und islamfeindlichen Attacken hatte der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, einen Beauftragten gegen Muslimfeindlichkeit angeregt. Die Linke unterstützt die Forderung, auch SPD und Grüne zeigten sich offen für die Idee. Aus der Union gab es zurückhaltende Reaktionen, die AfD bezeichnete die Forderung als "nicht zielführend". Kritisch äußerten sich auch Vertreter des liberalen muslimischen Lagers.

Seit einiger Zeit gibt es auf Bundes- und Länderebene Antisemitismusbeauftragte. Seit fast einem Jahr ist Markus Grübel (CDU) der Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit. Er sagte unlängst in einem Interview zur Situation in Deutschland: "Wir erleben antijüdische Straftaten und auch islamfeindliche Äußerungen." Es gebe immer wieder Konflikte um das Thema Schächten, um Beschneidung, aber auch um das Läuten von Kirchenglocken. "Es geht auch bei uns darum, Kompromisse zu finden."

Vor zwei Wochen hatte das Kolpingwerk Deutschland deutliche Kritik an der AfD geäußert. Nach einer Analyse des Grundsatzprogramms der Partei, erklärte der Bundesvorstand des katholischen Sozialverbands, dass die von der AfD propagierten Inhalte sowie Aussagen ihrer Repräsentanten den Werten der freiheitlichen Demokratie widersprechen würden. Zudem sei die AfD in den zurückliegenden Jahren vor allem "mit bewussten Grenzüberschreitungen in Wort, Schrift und politischer Praxis" hervorgetreten. (cst/KNA)