Die Parallelen zu den 1930er Jahren sind nicht zu übersehen

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Der bisherige CDU-Fraktionsvize im thüringischen Landtag Michael Heym will eine Koalition mit der AfD nicht ausschließen. Auch nach Ansicht des ehemaligen CSU-Vorstands Konrad Kobler könne man durchaus mittelfristig mit der AfD zusammenarbeiten: "Auch die AfD kann sich mittelfristig ändern."

Bei den Reichstagswahlen im September 1930 wurde die NSDAP zweitstärkste Partei. Schon im Januar 1930 trat sie in Thüringen und später in Braunschweig in Koalitionsregierungen ein und schaffte es trotz Regierungsbeteiligungen weiterhin als Opposition gegen das "System" wahrgenommen zu werden. Anfang 1933 überzeugte Franz von Papen, der glaubte Hitler "zähmen" zu können, den Reichspräsidenten zu einer NSDAP-DNVP-Koalition unter Hitler als Kanzler. Im folgenden Wahlkampf zum Reichstag am 5. März 1933 nahmen die Übergriffe von NSDAP-Mitgliedern auf politische Gegner noch einmal zu. Die Wahlbeteiligung stieg enorm an, davon profitierten in erster Linie die Nationalsozialisten.

Ich finde, die Parallelen zu heute sind nicht zu übersehen. Sicherlich war die Weimarer Republik durch die von den Regierenden schon früh eingeschränkten demokratischen Grundrechte schon sehr geschwächt. Allerdings zeigen die derzeitigen massiven Morddrohungen und auch -anschläge gegenüber Politikern und Bürgern sowie Hinweise auf Menschen mit rechtsextremen Gedankengut u.a. in Polizei, Justiz und Bundeswehr in unserem Lande, dass wir uns nicht in Sicherheit wiegen sollten. Die Kirchen stehen ebenfalls im Fokus der AfD. Der Leiter des katholischen Büros in Thüringen hat in einem Interview berichtet, dass die AfD im Wahlkampf gegen unsere Schulen sowie unseren Einsatz für Asyl gehetzt hat und unseren Einfluss beenden will.

Damals folgten dann konsequent die nächsten Schritte in die Diktatur: Zusammen mit einem Wahlbündnis unter der DNVP hatte die Regierung schließlich eine parlamentarische Mehrheit. Am 23. März 1933 passierte das Ermächtigungsgesetz mit Hilfe der Parteien der Mitte gegen die Stimmen der SPD den von nun an bedeutungslosen Reichstag. Das Verbot aller anderen Parteien wurde im Juli 1933 abgeschlossen.

Ich rufe CDU und CSU auf, nicht schwach zu werden und sich der Geschichte zu erinnern: Die bürgerliche Mitte hat Hitler zur Macht verholfen, weil sie glaubten, ihn in ihrem Sinne einbinden zu können. Was für eine verheerende Fehleinschätzung!