Publizist: CDU unter Merz betreibt "Abbrucharbeit am C"

Der Publizist Andreas Püttmann hat den Kurs der CDU unter dem Vorsitzenden Friedrich Merz kritisiert. Der christliche Markenkern der Partei sei unter seiner Ägide bereits relativiert worden. "Eine Abbrucharbeit am C, die aber zu feige ist, sich als solche zu bekennen, weil der Gegenwind aus der Partei doch erheblich war", sagte er dem "Domradio" am Montag. Er äußerte sich im Zusammenhang mit umstrittenen Äußerungen von Merz zum Verhältnis seiner Partei zur AfD.

Im ZDF-Sommerinterview hatte Merz am Sonntag unterstrichen, dass es laut Beschlusslage seiner Partei auf Landes- und Bundesebene keine Zusammenarbeit mit der AfD gebe. Zur Lage auf kommunaler Ebene sagte er, dies sei etwas anderes. Wenn es einen Landrat oder Bürgermeister von der AfD gebe, müsse "dann auch nach Wegen gesucht werden, wie man gemeinsam die Stadt, das Land, den Landkreis gestaltet", so Merz. Dafür hatte er auch aus Unions-Reihen viel Kritik bekommen.

Gefahr einer "schiefen Ebene"

Püttmann nannte die Äußerung insofern "bemerkenswert, dass in einer großen demokratischen Volkspartei der Parteivorsitzende in schlechter Gutsherrenmanier bei so einer sensiblen Problematik vorprescht, ohne zuvor seine Leitungsgremien ordentlich befasst und eine Änderung der Beschlusslage herbeigeführt zu haben". Mit einer planvollen Zusammenarbeit mit der AfD wäre "in Weg beschritten, der sich mittelfristig schwerlich auf der Landesebene ausschließen ließe", etwa mit der Tolerierung einer Minderheitsregierung. "Ist der Weg der Ausnahmen von der Unvereinbarkeit erst einmal beschritten, befindet man sich auf einer schiefen Ebene."

Püttmann nannte die Kommunikation Merz' ein "würdeloses Spektakel". "Die AfD darf nicht zum Maßstab werden, in keiner Weise. Merz gab damit ein Signal der Panik und der Schwäche und ließ wieder einmal jedes politisch-psychologische Gespür vermissen." Mit seinem Kurs punkte er nicht bei der Union und könne die AfD auch nicht halbieren. Deren Klientel habe er falsch eingeschätzt. "Das darf einem guten, wissenschaftlich beratenen Politiker nicht passieren", so Püttmann. (cph)