Renovabis-Chef Schwartz: Demokratie ist nicht in der Krise

Die Demokratie in Deutschland befindet sich nach Ansicht des Renovabis-Hauptgeschäftsführers Thomas Schwartz aktuell nicht in einer Krise. Das schreibt Schwartz in einer Kolumne der katholischen Wochenzeitung "Die Tagespost" (Sonntag online). Wenn bei demokratisch durchgeführten Wahlen Mehrheiten zustande kämen, die Demokraten nicht haben wollten, sei das keine Krise der Demokratie, sondern eine Krise der Parteien, die diese Demokratie über Jahrzehnte geprägt hätten.

Unter Verweis auf das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit erklärte Schwartz: "Jede politische Entscheidung ist in der Demokratie reversibel und jedes Gesetz kann vor Gericht überprüft werden. Gesetze stehen über Willkür und die Verfassung steht in einem demokratischen Rechtsstaat über den Gesetzen." Das gelte auch da, wo "pure Rechthaberei und ideologische Scheuklappen die Fähigkeit und den Willen, zum Gemeinwohl beizutragen, unmöglich machen".

Beides müsse um der Demokratie willen verteidigt werden, führte Schwartz aus: Gesetze müssten durchgesetzt und die Verfassungsgerichtsbarkeit in ihrer Unabhängigkeit gestärkt werden. Solange dies funktioniere, befinde sich die Demokratie nicht in einer Krise - auch wenn das in jüngster Zeit aus verschiedenen Richtungen zu hören gewesen sei.

Wieder um konkrete Lösungen kümmern

"Wenn und solange dazu auch noch eine wohlstandsfördernde, sozial ausgerichtete Marktwirtschaft für sozialen Frieden sorgt und eine breit aufgestellte Zivilgesellschaft mit Kirchen, Verbänden, Vereinen und freien Bürgerinitiativen das gesellschaftliche Miteinander aller prägt, brauchen wir uns um den politischen und gesellschaftlichen Zusammenhalt keine zu großen Sorgen machen, sondern sollten uns vorrangig wieder der Lösung konkreter politischer Themen zuwenden", so der Renovabis-Chef. Dadurch würden auch die Parteien der demokratischen Mitte wieder bessere Wahlergebnisse einfahren.

Renovabis wurde vor 31 Jahren von deutschen Katholiken als "Solidaritätsaktion mit den Menschen in Mittel- und Osteuropa" gegründet und ist in 29 ehemals kommunistischen Ländern aktiv. Nach eigenen Angaben hat das Werk seit 1993 über 26.000 Projekte mit mehr als 877 Millionen Euro unterstützt. (KNA)