"Sternsinger" kritisieren AfD-Vorsitz in der Kinderkommission
Das Kindermissionswerk "Die Sternsinger" sieht den künftigen Vorsitz der AfD in der Kinderkommission des Deutschen Bundestags mit Sorge. Die Kommission trage eine besondere Verantwortung für die Rechte und Interessen von Kindern und Jugendlichen, sagte Dirk Bingener, Präsident des Kindermissionswerks, am Samstag in Aachen. Der Vorsitz sei "nicht nur ein organisatorisches Amt, sondern ein wichtiges politisches Signal".
Ab Montag übernimmt die AfD-Abgeordnete Angela Rudzka den Vorsitz des Gremiums. Wie die "Rheinische Post" berichtete, lehnten die übrigen Fraktionen das von Rudzka vorgelegte Arbeitsprogramm ab. Der bisherige Vorsitzende Michael Hose (CDU) sagte, die AfD sei in der Vergangenheit in Teilen nicht anwesend gewesen und habe sich "nur sehr begrenzt an der Sacharbeit beteiligt". Zudem hätten von der AfD angefragte Sachverständige erklärt, dass sie "unter einem AfD-Vorsitz nicht für Anhörungen zur Verfügung" stünden. "Dabei wurde auch die Sorge geäußert, dass Kinder und Jugendliche für politische Zwecke instrumentalisiert werden könnten."
Bingener warnte, politische Positionen, "die Ausgrenzung betreiben, Vielfalt in Frage stellen oder Solidarität begrenzen", stünden im Widerspruch zu den Werten der Kinderkommission. Kinderrechte seien "unteilbar" und müssten für alle Kinder gelten – unabhängig von Herkunft, Religion oder sozialem Status.
Betonung von Kinderrechten
Die Kinderkommission brauche einen Vorsitz, der Vertrauen schaffe "bei Familien, bei Fachorganisationen, bei Kirchen und zivilgesellschaftlichen Initiativen und nicht zuletzt bei den Kindern selbst", betonte Bingener. Der Vorsitz durch die AfD belaste dieses Vertrauen erheblich. Die Kommission müsse ein Raum bleiben, "in dem christliche Werte von Achtung, Verantwortung und Zusammenhalt praktisch wirksam werden".
Die AfD-Politikerin Rudzka kritisierte laut "Rheinischer Post": "Offenbar geht es manchen Fraktionen nicht um die Sache, sondern darum, parlamentarische Arbeit unter AfD-Vorsitz grundsätzlich zu blockieren." Der SPD-Abgeordnete Truels Reichardt entgegnete, die AfD starte "mal wieder eine Empörungswelle" und begebe sich "in die Opferrolle".
Die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderkommission) im Bundestag gibt es seit 1988. Sie ist ein Unterausschuss des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Am kommenden Montag wechselt der Vorsitz in dem Gremium turnusmäßig von dem CDU-Abgeordneten Michael Hose an die AfD-Abgeordnete Angela Rudzka. (KNA/epd)
