Geldstrafe nach Hetze gegen Essener Kirche
"Was willst du von Pack erwarten, das sich an kleinen Kindern vergreift, dieser pädophile Abschaum. Ab nach Auschwitz, ich schmeiß die Öfen wieder an", zitierte die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" am Mittwoch das Facebook-Posting der Frau aus Velen (Kreis Borken) vom September. Daraufhin wurde sie von anderen Facebook-Nutzern angezeigt.
Bei der Verhandlung am Montag vor dem Amtsgericht Borken forderte die Staatsanwaltschaft vier Monate Haft auf Bewährung und 1.000 Euro Geldstrafe. Der Richter erkannte schließlich auf 3.000 Euro Geldstrafe. Die Angeklagte betonte laut dem Zeitungsbericht, sie habe "aus dem Affekt heraus geschrieben"; Reue zeigte sie demnach nicht.
Meinungsfreiheit "weit überschritten"
Der Sprecher des Bistums Essen, Ulrich Lota, sagte der Zeitung, die Meinungsfreiheit sei im aktuellen Fall "weit überschritten". Das Ruhrbistum sei in der Vergangenheit oft zu großzügig gegenüber Internethetze gewesen. "Wenn die Grenzen der Meinungsfreiheit auf strafrechtlich relevante Weise überschritten werden, behalten wir uns im Einzelfall vor, solche Vorfälle in Zukunft an Polizei und Staatsanwaltschaft weiterzuleiten", so der Sprecher.
Das Ruhrbistum veröffentlichte am Dienstag auf seinem neu gestalteten Internetauftritt eine Videobotschaft, in der Bischof Franz-Josef Overbeck zu Toleranz und Meinungsfreiheit im Netz aufruft. (KNA)