Millionen-Nachzahlung droht: Bistum will aufarbeiten

Das Erzbistum Freiburg hat erneut umfassende Aufklärung im Blick auf zu wenig gezahlte Sozialabgaben in Millionenhöhe zugesichert. "Es ist ein schmerzlicher Weg, die Missstände aufzuarbeiten, aber es ist der richtige Weg", sagte Erzbischof Stephan Burger am Freitagabend vor dem Kirchensteuerparlament der Diözese. Das Bistum stehe für alle entstandenen Schäden ein. Die Aufarbeitung in Zusammenarbeit mit der Deutschen Rentenversicherung und den Finanzämtern gehe weiter. "Gründlichkeit geht hier vor Schnelligkeit", so der Erzbischof. Die Öffentlichkeit werde weiter informiert, sobald der genaue Umfang der Unregelmäßigkeiten klar sei.

Ende Oktober hatte die Erzdiözese öffentlich gemacht, dass sie wegen Unregelmäßigkeiten bei der Berechnung von Sozialabgaben ermittelt. Die genaue Schadenshöhe lasse sich noch nicht beziffern, den Sozialversicherungskassen sei nach jetziger Schätzung ein Schaden von bis zu 60 Millionen Euro entstanden. Auch drohten Säumniszuschläge in Höhe von bis zu 100 Millionen Euro. Wegen nicht ordnungsgemäß abgeführter Beiträge sei es möglicherweise auch zu falschen Lohnsteuerberechnungen gekommen. Untersucht werden Abrechnungen, die bis ins Jahr 1999 zurückgehen. Damals schrieb Burger an alle Mitarbeiter der Erzdiözese: "Lassen Sie es mich ganz deutlich sagen: Für den entstandenen Schaden steht das Erzbistum ein und niemand anderes."

Am Freitagabend betonte der Verwaltungschef des Erzbistums, Generalvikar Axel Mehlmann, Fehler seien auf allen Ebenen passiert: in den einzelnen Gemeinden, in den zwischengeschalteten Verwaltungsstellen und in der zentralen Bistumsverwaltung. Um ähnliche Missstände künftig auszuschließen, brauche es eine "Haltungsänderung" aller Kirchenmitarbeiter. Es dürfe keinen "kreativen" oder "eigenmächtigen" Umgang mit den Steuergesetzen geben. Mehlmann kündigte an, neue Verwaltungs- und Kontrollstrukturen aufzubauen.

Am Samstag verabschiedete das Erzbistum Freiburg seinen Doppelhaushalt für die kommenden Jahre. Der vom Kirchensteuerparlament freigegebene Etat steigt auf ein Rekordniveau. Er sieht für 2018 ein Volumen von 661,6 Millionen Euro und für 2019 rund 658,5 Millionen Euro vor.

Im Raum steht, dass die Kirche über mehrere Jahre hinweg zu geringe Sozialabgaben für mehr als 1.000 geringfügig Beschäftigte gezahlt hat. Betroffen seien beispielsweise Hausmeister, Mesner oder Organisten. Dem Vernehmen nach geht es auch um Verstöße gegen die steuerrechtlichen Vorgaben bei Geldzahlungen auf der Basis von sogenannten Ehrenamts- und Übungsleiterpauschalen.

Nach Angaben des Erzbistums wurden die ersten Unregelmäßigkeiten im Mai bei einer Routineprüfung der Deutschen Rentenversicherung in einer kirchlichen Verrechnungsstelle entdeckt. Diese Stellen übernehmen für die Kirchengemeinden die Lohnabrechnungen. (luk/KNA)

2.12.2017, 17:40 Uhr: ergänzt um die Verabschiedung des Etats