Familien brauchen ein gut geführtes und starkes Familienministerium

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Wenn es in Wahlkämpfen um Familien geht, sind sich – entgegen der sonstigen Gepflogenheiten – meist alle Parteien einig: Familien seien ganz besonders wichtig und müssten umfassend unterstützt werden, heißt es unisono. Doch wenn die Parteien nach den Wahlen konkret werden könnten, ist von einer allzu großen Leidenschaft für Familienpolitik meist nicht mehr viel zu spüren. Wie unter einem Brennglas mussten gerade Familien mit kleinen Kindern das während der vergangenen zwei Jahre der Corona-Pandemie erleben. Wenn es darum ging, Schutzmaßnahmen zu lockern oder Unterstützungsleistungen zu verteilen, mussten sie sich meist ziemlich weit hinten anstellen. Von den teilweise haarsträubenden Zuständen in Kitas und Schulen ganz zu schweigen.

Zu diesem Bild passt der am Montag erfolgte Rücktritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel. Natürlich war er nach den Enthüllungen der vergangenen Tage und dem verheerenden Kommunikationsverhalten der Grünen-Politikerin zwingend erforderlich. Er sagt aber auch viel aus über die unglückliche Familienpolitik der vergangenen Jahre. Immerhin ist Spiegel nach Manuela Schwesig und Franziska Giffey bereits die dritte Familienministerin seit 2017, die das Amt vorzeitig aufgegeben hat. Nicht zu vergessen das kurzzeitige Intermezzo der damaligen Justizministerin Christine Lambrecht, die das aus Sicht der damaligen Bundesregierung offenbar zu vernachlässigende Ministerium nach dem Giffey-Rücktritt über Monate hinweg nebenbei mitbetreut hatte.

Wenn es um Familienpolitik geht, geistert bis heute wie ein Untoter der unsägliche "Gedöns"-Spruch des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder durch den politischen Raum. Familien wird damit immer wieder vermittelt, dass familienpolitische Fragen nicht so wichtig seien. Ein nettes Zubrot, ja. Aber auch nicht mehr. Die zuletzt so häufigen Wechsel an der Spitze des zuständigen Ministeriums – so nachvollziehbar und notwendig sie im Einzelfall gewesen sein mögen – verstärken diesen Eindruck in fataler Weise. Es wäre den Familien in Deutschland zu wünschen, wenn sich das Ministerium in den kommenden Jahren vom Schleudersitz der Bundesregierung wieder zu einem durchsetzungsfähigen, gut geführten und verlässlichen Haus entwickeln würde. Helfen würde dabei sicher, wenn bei der jetzt anstehenden Besetzung der Hausspitze nicht so sehr auf Proporz oder Geschlecht geachtet werden würde, sondern vor allem auf Kompetenz und politisches Standing.