"Ganz klar Antisemitismus"

Die Partei hatte am Dienstag mitgeteilt, der Konstanzer Landtagsabgeordnete Gedeon lasse seine Fraktions-Mitgliedschaft bis zum Ende der Parlamentsferien Anfang September ruhen. Bis dahin sollten Gutachter prüfen, ob die gegen Gedeon erhobenen Antisemitismus-Vorwürfe zutreffen. Erst danach werde die Fraktion auf Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse neu beraten und entscheiden. Gauland hält die geplanten Gutachten für unnötig. Nach seiner Ansicht "liegt hier ganz klar Antisemitismus vor".

Am Mittwoch hatte die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) erklärt, dass Gedeon aus juristischer Sicht weiterhin Mitglied der AfD-Fraktion sei. Ein vorübergehendes Ruhen der Mitgliedschaft sähen weder die Landtagsgeschäftsordnung noch das Fraktionsgesetz vor.

Özdemir: Die AfD eiert rum

Politiker anderer Parteien wie der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir und der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner hatten das Verhalten gegenüber Gedeon scharf kritisiert. "Die AfD eiert rum, wo sie eigentlich eine glasklare Antwort geben muss: Duldet sie Antisemitismus und Holocaust-Verharmlosung in der eigenen Reihen?", sagte Özdemir. Stegner ergänzte, es spiele keine Rolle, ob Gedeon am Ende aus der Fraktion ausgeschlossen werde oder nicht. "Ob nun Meuthen, Höcke, Petry oder Gauland - die AfD bleibt ein rechtspopulistischer und rechtsextremer Verein", so Stegner.

Gedeon hatte 2009 eine "Trilogie" zur "Christlich-Europäischen Leitkultur" vorgelegt. Die drei Bände umfassen jeweils mehr als 600 Seiten und setzen sich laut Untertitel mit der "Herausforderung Europas durch Säkularismus, Zionismus und Islam" auseinander. 2012 folgte "Der grüne Kommunismus und die Diktatur der Minderheiten". In seinen Schriften bezeichnete Gedeon unter anderem den Holocaust als "gewisse Schandtaten". Er selbst sieht sich nicht als Antisemit. (KNA)