Wenn Freizügigkeit missbraucht werde, müsse Regierung einschreiten

Bischof Ipolt hat Verständnis für verstärkte Grenzkontrollen

Veröffentlicht am 20.09.2024 um 09:19 Uhr – Lesedauer: 

Berlin/Görlitz ‐ Seit dieser Woche sollen an allen deutschen Landesgrenzen verstärkte Kontrollen stattfinden. Der Görlitzer Bischof Wolfgang Ipolt hat damit an der Grenze zu Polen schon länger Erfahrung. Er findet die Maßnahmen gut.

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Der Görlitzer Bischof Wolfgang Ipolt hat Verständnis für die verstärkten Kontrollen an den deutschen Landesgrenzen. "Natürlich wäre ein Europa ohne Grenzkontrollen wünschenswert. Da diese Freizügigkeit aber offensichtlich in verschiedener Hinsicht missbraucht wird, muss die Regierung einschreiten", sagte Ipolt am Freitag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA).

Für sein an der deutsch-polnischen Grenze gelegenes Bistum gehörten die Kontrollen schon längere Zeit zum Alltag. "Ich selbst bin häufiger aus persönlichen und dienstlichen Gründen in Polen und bin eigentlich noch nie kontrolliert worden." Er höre auch aus dem Bistum keine Beschwerden in dieser Hinsicht. Trotzdem hofft Ipolt, dass die neu angeordneten Kontrollen kein Rückschritt im Zusammenwachsen Europas seien, sondern einem "geordneten und besser abgestimmten Miteinander der europäischen Staaten" dienen würden. "Die Regierung muss immer auch die Sorgen der Menschen ernst nehmen und dann ausgewogene Lösungen herbeiführen", so der Bischof.

Sogenannte irreguläre Migration eindämmen

Seit Anfang der Woche sollen Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen die sogenannte irreguläre Migration eindämmen. Bereits zuvor wurden Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich, der Schweiz und zeitweilig auch an der deutsch-französischen Grenze durchgeführt. Die Maßnahme ist umstritten, weil im Schengen-Raum, dem 25 der 27 EU-Mitgliedsländer angehören, Kontrollen an den Binnengrenzen nur bei besonderen Bedrohungslagen zulässig sind.

Die sächsische Stadt Görlitz wurde nach dem Zweiten Weltkrieg in einen deutschen und polnischen Teil gegliedert. Görlitz und Zgorzelec – getrennt durch den Grenzfluss Neiße – stehen in einem partnerschaftlichen Verhältnis. (KNA)