AfD reagiert auf Interviewaussagen von Bischof Oster

Die religionspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, hat mit einem Offenen Brief auf ein aktuelles Interview des Passauer Bischofs Stefan Oster reagiert und zentrale Aussagen des Oberhirten zurückgewiesen. Höchst bemängelte in dem in sozialen Netzwerken veröffentlichten Schreiben unter anderem Osters Warnung vor einer Verwechslung christlicher Identität mit ethnischer und kultureller Homogenität und einem Abrutschen in völkisch-nationalistische Denkmuster.

"Ihre Kritik an der Bewahrung kultureller Identität als vermeintlich 'völkisch' greift aus meiner Sicht zu kurz", so die AfD-Politikerin wörtlich. Die katholische Soziallehre kenne neben der universalen Menschenwürde auch Prinzipien wie Subsidiarität, Gemeinwohlorientierung und die legitime Bindung des Menschen an seine konkrete Lebensordnung – Familie, Gemeinde und Heimat. "Die Tradition der Kirche spricht in diesem Zusammenhang auch von einer geordneten Nächstenliebe (ordo caritatis): Verantwortung beginnt nicht abstrakt und grenzenlos, sondern konkret und abgestuft." Daraus folge keine Geringschätzung anderer, wohl aber die Pflicht, das eigene Gemeinwesen nicht zu überfordern.

Verweis auf Sozialstaat und Kriminalität

Höchst verwies in diesem Zusammenhang unter anderem auf die sozialen Sicherungssysteme, die unter erheblichem Druck ständen. Im Bereich der Grundsicherung zeige sich ein hoher Anteil von Leistungsbeziehern ohne deutsche Staatsangehörigkeit. "Solche Zahlen bedürfen einer differenzierten Einordnung – etwa im Hinblick auf Altersstruktur und Erwerbsbeteiligung –, sie dürfen jedoch nicht ausgeblendet werden." Ähnliches gelte für die Sicherheitslage. Die Statistiken des Bundeskriminalamts wiesen bei bestimmten Deliktsbereichen überproportionale Tatverdächtigenanteile ausländischer Herkunft aus. Auch hier sei eine sachliche Differenzierung erforderlich.

Viele Katholiken erlebten die gegenwärtige Migrationspolitik nicht als Ausdruck gelingender Nächstenliebe, sondern als Spannungsfeld zwischen moralischem Anspruch und praktischer Überforderung, so Höchst weiter. "Sie sorgen sich um die Stabilität des Gemeinwesens, um die Integrationsfähigkeit unseres Landes und um den sozialen Frieden. Wenn solche Sorgen vorschnell als moralisch defizitär eingeordnet werden, entsteht der Eindruck, dass die Kirche die Lebenswirklichkeit vieler ihrer Gläubigen nicht mehr hinreichend wahrnimmt." Sie wolle, so die Politikerin, den Bischof deshalb einladen, neben der theologischen Perspektive auch empirische Befunde stärker in den Blick zu nehmen. "Die kirchliche Stimme gewinnt an Glaubwürdigkeit, wenn sie moralische Orientierung gibt und zugleich die konkreten Lebensumstände der Menschen ernst nimmt."

Gleichzeitig betonte Höchst, die das Amt als religionspolitische Sprecherin ihrer Fraktion seit 2022 innehat, dass sie als "gläubiger Katholik" die theologischen Mahnungen des Bischofs ernstnehme. "Das christliche Menschenbild kennt keine rassische Über- oder Unterlegenheit. Jeder Mensch ist Geschöpf Gottes und Träger unveräußerlicher Würde." Gerade deshalb halte sie es für notwendig, zwischen theologischer Wahrheit und politischer Einordnung sorgfältig zu unterscheiden. In diesem Zusammenhang ging Höchst auch auf die andauernde Debatte um den Begriff "Remigration" und das sogenannte Potsdamer Geheimtreffen vom November 2023 ein.

Oster: Schlagworte wie "Remigration" sind salonfähig geworden

Oster hatte in der vergangenen Woche in einem Interview mit der Wochenzeitung "Die Tagespost" unter anderem davor gewarnt, christliche Identität mit ethnischer und kultureller Homogenität zu verwechseln und dadurch in völkisch-nationalistische Denkmuster abzurutschen. Zugleich warnte er vor der AfD: "Die hat sich verbal und in ihrem politischen Aktivismus in den letzten Jahren immer mehr radikalisiert, Schlagworte wie 'Remigration' sind jetzt völlig salonfähig geworden."

Manche Vertreter der Rechten propagierten die "fragwürdige Reinhaltung von eigener Kultur und Ethnie", so Oster weiter. Jemand aus einer anderen Ethnie habe aber nicht automatisch eine fragwürdige Kultur. Natürlich müsse politisch etwa darüber gesprochen werden, wie viel Zuwanderung ein Land vertrage. "Nur darf so ein Prozess nicht einhergehen mit Verachtung und einer generellen Hermeneutik des Verdachts, zum Beispiel gegen Menschen aus dem globalen Süden oder gegen Muslime." (stz)