DOK-Vorsitzender sieht Fortbestand von Ordenskrankenhäusern bedroht
Der Vorsitzende der Deutschen Ordensobernkonferenz (DOK), Bruder Andreas Murk, sorgt sich um den weiteren Fortbestand der Ordenskrankenhäuser in Deutschland. Auslöser für Murks Sorge ist der von der Bundesregierung jüngst beschlossene Entwurf des Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Die vorliegenden Vorschläge setzten vor allem auf kurzfristige Einsparungen, ohne die strukturellen Probleme anzugehen, kritisierte der DOK-Vorsitzende am Wochenende bei der Mitgliederversammlung der Konferenz in Vallendar. Immer mehr Kliniken drohe das Aus – unabhängig von der Qualität ihrer Leistungen.
Murk erinnerte daran, dass öffentliche Krankenhäuser bei Verlusten einen Ausgleich aus Steuermitteln erhielten, freigemeinnützige Träger – zu denen auch die Ordenskliniken gehörten – jedoch nicht. Wenn der Gesetzgeber die Refinanzierungsbedingungen weiter zu deren Lasten verschlechtere, werde eine strukturelle Benachteiligung unter anderem von Orden als Krankenhausträgern verschärft, für die es keine sachliche Rechtfertigung gebe, so der Franziskaner-Minorit.
"Maßnahmen werden prekäre Lage noch verschärfen"
"Die geplanten Maßnahmen werden die ohnehin prekäre Lage noch verschärfen. Gerade freigemeinnützige Träger arbeiten nicht gewinnorientiert", so Murk. Die erwirtschafteten Mittel flössen unmittelbar zurück in die Versorgung der Patienten sowie in gute Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden. Vor diesem Hintergrund sei vor allem die Ankündigung, Tarifsteigerungen bei den Personalkosten künftig nicht mehr vollständig zu refinanzieren, kritisch zu sehen: "Eine faire Bezahlung der Menschen, die dieses System tragen, sollte selbstverständlich sein. Freigemeinnützige Kliniken handeln entsprechend." Würden diese Kosten nicht ausgeglichen, entstünden zwangsläufig Defizite.
Betroffen wären nach Ansicht von Murk vor allem personalintensive Versorgungsbereiche, die bereits heute wirtschaftlich unter Druck stünden und bei weiter steigender Unterfinanzierung infolge der Aufhebung der Tariftreueregelungen zu den ersten gehörten, die reduziert oder geschlossen werden müssten. Hierzu zähle die Palliativmedizin, die Geriatrie, die Psychiatrie sowie die Geburtshilfe. Damit würden ausgerechnet diejenigen Leistungen zurückgedrängt, die gesellschaftlich besonders sensibel seien und dringend benötigt würden.
Reform soll Gesundhheitssystem stabilisieren
"Oberstes Ziel der Krankenhäuser in Trägerschaft der Orden bleibt die Beibehaltung der hohen Versorgungsqualität – auch unter zunehmendem wirtschaftlichem Druck", betonte Murk. Im Mittelpunkt stehe bei den Orden seit jeher die konsequente Ausrichtung der Behandlungen auf das Wohl der Patienten und nicht der Gewinn.
Die Bundesregierung hatte sich Ende April auf eine umfassende Reform der finanziell stark unter Druck stehenden GKV verständigt. Ziel der Reform ist es, das Gesundheitssystem zu stabilisieren. Unter anderem sieht der Gesetzentwurf zahlreiche Leistungseinschränkungen vor. Geplant sind Einsparungen von 16,3 Milliarden Euro im kommenden Jahr. (stz)
